0176 20052740Mail

Handliche "Bio-Minis" für Küchenabfälle

Nicht nur Bioabfälle aus dem Garten gehören in die Biotonne, sondern insbesondere die organischen Abfälle aus der Küche. Dazu zählen beispielsweise Kartoffel- und Eierschalen, Obst- und Gemüsereste sowie Kaffee- und Teefilter.

Wer Küchenabfälle sauber trennen möchte, greift am besten zu kleinen handlichen Vorsortierbehältern, die man in der Küche befüllt und später ganz einfach über der Biotonne ausleert. Das kann im Prinzip ein ganz normaler Eimer sein – am besten mit Deckel. Kurz ausgespült ist der Behälter sofort wieder einsatzbereit. Wer über keinen entsprechenden Behälter verfügt, kann sich ab sofort die praktischen „Bio-Minis“ (10 Liter) der Abfallwirtschaft Lahn-Dill besorgen. Diese werden für 6,00 Euro das Stück im Abfallwirtschaftszentrum Aßlar angeboten.

Wer es besonders sauber mag, kann das Gefäß mit etwas Zeitungspapier auslegen. Auf keinen Fall sollte man Kunststoffbeutel verwenden - selbst wenn sie "kompostierbar" sind. Wenn diese Tüten in der Biotonne landen, bereiten sie den Kompostwerken große Probleme.

Mikrozensus 2017 – Europas größte jährliche Haushaltsbefragung startet wieder in Hessen

Das Hessische Statistische Landesamt teilt mit, dass auch im Jahr 2017 hessenweit etwa 60 000 Personen in rund 30 000 Haushalten im Rahmen des Mikrozensus befragt werden. Die Befragung erstreckt sich gleichmäßig über das ganze Jahr.

Im Auftrag des Hessischen Statistischen Landesamts befragen über 100 Interviewerinnen und Interviewer jeden Monat rund 2500 Haushalte. Sie kündigen ihren Besuch einige Tage zuvor durch ein Anschreiben samt begleitendem Informationsmaterial bei den Haushalten an. Die Mitarbeiter können sich durch einen Ausweis des Hessischen Statistischen Landesamts legitimieren und sind zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet.

Um die Repräsentativität und die Aktualität der Mikrozensusergebnisse zu gewährleisten, hat der Gesetzgeber für einen Großteil der Fragen Auskunftspflicht vorgegeben. Auf freiwillig zu beantwortende Fragen wird besonders hingewiesen. Welche Haushalte in die Befragung einbezogen werden, entscheidet ein mathematisches Zufallsverfahren.

Was wird gefragt?

Im Wesentlichen werden im Mikrozensus persönliche Merkmale wie Alter, Familienstand, Staatsangehörigkeit, schulische und berufliche Bildung, Erwerbstätigkeit, Arbeitssuche oder Lebensunterhalt erhoben. Auf Basis des neuen Mikrozensusgesetzes werden 2017 zudem erstmals Informationen zur Kinderbetreuung und zu der im Haushalt vorwiegend gesprochenen Sprache gestellt. Die gewonnenen Angaben stellen für Politik, Wissenschaft und Medien, aber auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger, eine wichtige Informationsquelle dar.

Ø  Das Hessische Statistische Landesamt bittet alle Haushalte, die Arbeit der Interviewerinnen und Interviewer zu unterstützen.

Den Angaben aller Personen im Haushalt kommt dabei die gleiche Bedeutung zu, egal ob sie noch zur Schule gehen oder sich der Kindererziehung widmen, ob sie einen Beruf ausüben oder sich bereits im Ruhestand befinden.

Möglichkeiten zur Auskunftserteilung

Die einfachste und schnellste Art der Auskunftserteilung ist das persönliche Interview mit den Erhebungsbeauftragten. Die geschulten Erhebungsbeauftragten stehen bei der Beantwortung der Fragen mit Rat und Tat zur Seite. Sollte aus terminlichen oder anderen Gründen eine persönliche Befragung nicht möglich sein, können die Auskünfte nach Rücksprache mit der bzw. dem Erhebungsbeauftragten auch telefonisch gegeben werden. Alternativ können die Haushalte einen Papierfragebogen ausfüllen. Alle Angaben werden nach den gesetzlichen Bestimmungen geheim gehalten und dürfen ausschließlich für statistische Zwecke verwendet werden.

Auf unseren Internetseiten unter https://statistik.hessen.de/ halten wir weitere Informationen zum Mikrozensus bereit. Dort finden sich auch weitere Informationen für teilnehmende Haushalte zum Ablauf der Befragung.

 

Weitere Auskünfte erteilt:

Hessisches Statistisches Landesamt

Telefon: 0611 / 3802-228

E-Mail: mikrozensus(at)statistik.hessen.de 

Alte Batterien

können Sie jetzt auch im Rathaus in Eisemroth entsorgen. Ein entsprechender Sammelbehälter wurde uns freundlicherweise von der Abfallwirtschaft Lahn-Dill zur Verfügung gestellt.

Änderung Verkehrsführung

Die Torwiesstraße in Oberndorf sowie der untere Teil der Austraße in Eisemroth sind Einbahnstraßen. In Kürze werden die beiden Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet. In den Straßen kommt es somit zu Gegenverkehr durch Radfahrer, da diese nun die beiden Einbahnstraßen entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung befahren dürfen. In der Torwiesstraße gilt dann zudem nur noch eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 Km/h.

Diese Maßnahme ist mit dem Verkehrsdienst der Polizei abgesprochen und wird aufgrund der in der Straße befindlichen Kita „Blumenwiese“ als notwendig angesehen.

Wir bitten daher alle Verkehrsteilnehmer, sich entsprechend darauf einzustellen und zum Wohle unserer Kinder rücksichtsvoll zu fahren.

 

KATWARN hilft im Katastrophenfall

Wer gewarnt werden möchte, muss sich registrieren! 

(boh/md) Schwere Unwetter, Starkregen und Überflutungen – so sah die Wetterlage in der vergangenen Woche in Deutschland aus. Auch Teile des Lahn-Dill-Kreises waren von den Unwettern betroffen. Auch wenn es schon einige Jahre zurück liegt, werden es die Bürgerinnen und Bürger von Mittenaar und Siegbach nie vergessen, was diese Unwetter anrichten können.

Um die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Unwetterregionen schnellstmöglich zu informieren und ihnen wichtige Verhaltenshinweise zu geben, gibt es KATWARN.

KATWARN ist ein kostenloses Handy-Warnsystem, das Menschen ortsgenau vor Katastrophen und

Unglücksfällen, wie zum Beispiel vor Unwettern, Großbränden oder Bombenfunden warnt. Viele Regionen in Deutschland haben KATWARN als ergänzendes Warnsystem zu Rundfunk, Sirenen und Lautsprechern eingeführt – so auch der Lahn-Dill-Kreis.

Zusätzlich zu den deutschlandweiten Unwetterwarnungen der Bundesbehörde Deutscher Wetterdienst (DWD) senden die regional angeschlossenen Leitstellen und Landeslagezentren über KATWARN ortsgenaue Warnungen direkt an die betroffenen Menschen. 

Wichtige Voraussetzung: Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich anmelden bei KATWARN und entweder die kostenlose Warn-App KATWARN auf ihr Smartphone laden oder sich für den SMS- und E-MailService registrieren. 

Daher appellieren wir an alle Mittenaarer und Siegbacher,  Eigenverantwortung zu übernehmen und sich den kostenlosen Warnservice KATWARN auf dem Smartphone zu installieren.
Mit KATWARN können wir schneller reagieren und effektiver handeln im Ernstfall!“

 Die Anmeldung am Warnsystem ist völlig unkompliziert. Die KATWARN-App steht kostenlos zur Verfügung:

•       iPhone im App Store
Android Phone im Google Play Store
Windows Phone im Windows Store

Wer sich nicht über eine App auf dem Laufenden halten kann oder möchte, der kann sich alternativ auch via SMS/E-Mail durch KATWARN warnen lassen. 
Anmelden können sich Interessierte unter www.katwarn.de. Dort gibt es alle nötigen Infos zu KATWARN auch noch einmal in ausführlicher Form zum Nachlesen.

Unterrichtung nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG)

Die Meldebehörde hat einmal jährlich die Einwohnerinnen und Einwohner durch ortsübliche Bekanntmachung über die Möglichkeit der Eintragung von Übermittlungssperren nach dem Hessischen Meldegesetz zu unterrichten.

Nachstehenden Datenübermittlungen kann widersprochen werden:

1.   der Auskunftserteilung über die Meldedaten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene (§ 50 Abs. 1 und 5 Bundesmeldegesetz).

2.   der Auskunftserteilung über die Meldedaten an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 und 5 BMG).

3.   der Auskunftserteilung über die Meldedaten an Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 3 und 5 BMG).

4.   der Auskunftserteilung über die Meldedaten an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, über Familienangehörige (Ehegatte oder Lebenspartner, minderjährige Kinder und Eltern von minderjährigen Kindern) die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören (§ 42 Abs. 2 und 3 BMG). Gilt nicht für Zwecke des Steuererhebungsrechts.

5.   der Datenübermittlung an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr nach § 36 Abs. 2 BMG (Die Sperre ist mit Ablauf des Jahres zu löschen , in dem die Person das 19. Lebensjahr vollendet). Die Datenübermittlung dient nur dem Zweck der Übersendung von Info-Material an Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.

Die vorgenannten Übermittlungssperren können schriftlich beim

                                               Gemeindevorstand der Gemeinde Siegbach
                                                Bürgerbüro
                                                Austraße 23
                                                35768 Siegbach

beantragt werden.  

Neues Bundesmeldegesetz

Zum 1. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Das Gesetz regelt künftig u. a. die Art und Weise der Datenspeicherung, die Meldepflichten und ebenso die Melderegisterauskünfte oder die Datenübermittlungen zwischen öffentlichen Stellen.

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz wird auch die Wohnungsgeberbestätigung wieder eingeführt.

Der Wohnungsgeber unterliegt somit bei Meldevorgängen der Mitwirkungspflicht nach § 19 Bundesmeldegesetz. Die neue Regelung soll Scheinmeldungen verhindern.

Aktuell muss das Beziehen einer neuen Wohnung bei der Meldebehörde innerhalb von einer Woche nach dem erfolgten Einzug gemeldet werden. Ab dem 01.11.2015 werden der meldepflichtigen Person zwei Wochen für die Anmeldung des Wohnsitzes eingeräumt. Im Zusammenhang mit der Anmeldung eines Wohnsitzes hat die meldepflichtige Person dann u. a. die Wohnungsgeberbestätigung vorzulegen. Die Vorlage des Mietvertrages ist hierfür nicht ausreichend.

Somit muss ab dem 01.11.2015 der Wohnungsgeber der meldepflichtigen Person die Wohnungsgeberbestätigung innerhalb von zwei Wochen nach dem erfolgten Einzug aushändigen, damit diese ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen kann.

Ein Formular „Wohnungsgeberbescheinigung“ finden Sie hier als PDF zum Download oder können es im Bürgerbüro abholen.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die entsprechenden Fachbereiche in den Rathäusern. Mittenaar Tel. 02772 9650-13 oder 02772 9650-21, Siegbach 02778 9133-12.

 

Neue Fahrpläne 2016 sind da

Die neuen Fahrplanbücher Lahn-Dill-Region Mitte, Ausgabe 2016 des RMV sind eingetroffen und im Rathaus in Eisemroth im Bürgerbüro zum Preis von 0,50 Euro erhältlich.

Vorbeugung von Wohnungseinbrüchen

Zur Vorbeugung von Wohnungseinbrüchen bieten die Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen des Polizeipräsidiums Mittelhessen eine fachliche Beratung zur möglichen Ausstattung mit entsprechenden Sicherheitsvorrichtungen an. Am ehesten lassen sich diese Sicherheitsmaßnahmen beim Bau von Wohnungseigentum realisieren. Aus polizeilicher Sicht ist es daher sinnvoll, bereits in der Planungsphase des Bauvorhabens – besser noch beim Erwerb des Baugrundstückes – über diese Möglichkeiten zu informieren.

Zu dieser Thematik hat die Polizei Informationsmaterial herausgegeben, welches Sie nachfolgend herunter laden können.

Faltblatt Ungebetene Gäste
Broschüre Ungebetene Gäste
Beilage Grundstückserwerber

Wohnberatung

Die Hessische Fachstelle für Wohnberatung führt in diesem Jahr eine Grundlagenschulung zur Wohnberatung für Ehrenamtliche sowie die14. Grundschulung zur Wohnberatung durch.

Nähere Informationen erhalten Sie hier bzw. hier als PDF-Dokumente zum Download.

Flyer Feld- und Flurknigge

Immer häufiger treffen Landwirte auf Radfahrer, Wanderer, Hundehalter usw., die wenig Verständnis für die Landbewirtschaftung zeigen. Aus Unwissenheit wird Ärger.

Unter dem Motto "Rücksicht macht Wege frei" wirbt die Abteilung für den ländlichen Raum des Lahn-Dill-Kreis für ein Miteinander von Landwirten und den Menschen, die sich in ihrer Freizeit in Feld und Flur und somit auf der Existenzgrundlage des Landwirtes bewegen.

Zu diesem Thema hat das Landwirtschaftsamt einen Flyer Feld- und Flurknigge heraus gegeben, den Sie sich hier herunter laden können.

Brennholzpreise Industrieholz 2014/2015

Für die Einschlagsaison 2014/2015 wurde die Preise für Industrieholz im Staats- und Kommunalwald (gerückt am Weg) wie folgt festgesetzt:

Buche, lang                            60,00 Euro/Festmeter
Eiche, lang                             50,00 Euro/Festmeter
Hartlaubholz, lang                 55,00 Euro/Festmeter
Nadelholz, lang                      45,00 Euro/Festmeter
Schlagabraum                        25,00 Euro/Raummeter inkl. USt.

 

Die v. g. Preise beinhalten jeweils 5,5 % Mehrwertsteuer. Wie das Forstamt Heborn mit Schreiben vom 23.09.2014 mitteilte, wird zukünftig im Staatswald grundsätzlich kein Schlagabraum „auf der Fläche“ mehr angeboten.

Hundekotbeutel

Hundehalter aufgepasst: Ab sofort sind im Rathaus in Eisemroth Hundekotbeutel erhältlich. Diese können im Bürgerbüro kostenlos abgeholt werden. Bitte machen Sie von diesem Service Gebrauch und nutzen Sie die Beutel, wenn Sie mit ihrem Hund Gassi gehen.

 

Stärkung des heimischen Einzelhandels

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Siegbach weist daraufhin, dass unser heimisches Gewerbe zu unterstützen ist.

 

Gerade im Einzelhandel (u. a. Nahrungsmittel) stehen einzelne Geschäfte kurz vor der Schließung.

 

Wir befinden uns im ländlichen Bereich mit einer „aktuell sehr schlechten öffentlichen Verkehrsanbindung“.

 

Daher ist es dem Gemeindevorstand ein Anliegen unsere Geschäfte so lange wie möglich zu erhalten.

 

Nutzen Sie die kurzen Wege und kaufen Sie ein, nach dem Motto:

 

„Fahr nicht fort, kauf im Ort“.

Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notfallsituationen

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz (BBK) hat eine neue informative Broschüre „Katastrophenalarm“ und eine „Checkliste“ für die Vorratshaltung erstellt. Hier finden Sie Infos zu allen wichtigen Themen – vom Lebensmittelvorrat bis zum Notgepäck – um persönlich für den Notfall gerüstet zu sein.

 

Diese Broschüren können kostenfrei über das Bundesamt für Bevölkerungsschutz bezogen werden. Des weiteren steht die Broschüre auch auf der Internetseite des BBK (www.bbk.bund.de) zum Download zur Verfügung.

 

Öffentliche Empfehlung von Schutzimpfungen in Hessen

1. Öffentlich empfohlene Schutzimpfungen

 

Aufgrund §20 Abs. 3 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetzes – IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBI. I S. 1045), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. August 2013 (BGBI. I S. 3154), werden für Hessen folgende Schutzimpfungen öffentlich empfohlen:

 

a)        a) Die Schutzimpfungen der jeweils gültigen Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut,

b) die Schutzimpfung gegen Influenza nach dem sechsten Lebensmonat.

 

Öffentlich empfohlen werden auch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe, sofern diese von der STIKO empfohlen werden. Für die empfohlenen Schutzimpfungen und anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe dürfen nur Impfstoffe und Medikamente verwendet werden, die vom Bundesamt für Sera und Impfstoffe (Paul-Ehrlich-Institut) oder von der europäischen oder dem Rat der Europäischen Union zugelassen wurden und deren einzelnen Chargen vom Paul-Ehrlich-Institut freigegeben oder von der Freigabe freigestellt sind.

 

2. Impfschäden

 

Wer durch eine in Ziffer 1 genannten öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen oder eine andere dort genannte Maßnahme der spezifischen Prophylaxe eine gesundheitliche Schädigung erleidet, erhält auf Antrag nach § 60 Abs. 1 IfSG wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folge dieser Schädigung eine Versorgung entsprechend der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes, sofern § 60 bis 63 IfSG nichts abweichendes bestimmen.

Der Antrag ist beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales, Sitz Fulda, einzureichen.

 

 

Hessisches Sozialministerium

18d2100-0009/2007/007
StAnz. 46/2013 S. 1404

Energiesparinformationen des Landes Hessen

Das Land Hessen hat eine neue Energiesparinformation „Energieeinsparung an Fenstern und Außentüren“ heraus gebracht.  In der Broschüre erfahren  Sie wissenswertes über die Erneuerung und Sanierung von Fenstern und Türen. Die Borschüre ist im Rathaus oder zum Download im Internet unter
www.energieland.hessen.de erhältlich.

Brennholzablagerung im Außenbereich

Die steigenden Preise für fossile Energieträger, vor allem Erdgas und Erdöl, veranlassen zunehmend viele Bürgerinnen und Bürger auf alternative Brennstoffe auszuweichen. In einer ländlich strukturierten Region, wie im Lahn-Dill-Kreis mit hohem Waldanteil, spielt die Nutzung von Brennholz dabei eine große Rolle.

In vielen Fällen wird das Holz selbst aufgearbeitet und zum Trocken an der Luft gestapelt. Meist handelt es sich dabei um kleinere Holzstapel für den Hausgebrauch. Sie stellen wertvolle Lebensbereiche für Vögel, kleinere Säugetiere und Reptilien dar. Allerdings sind große Holzstapel, vor allem wenn die Aufarbeitung von Brennholz mit Zu- und Abfahrten verbunden ist, oft mit nachteiligen Auswirkungen auf Natur und Landschaft verbunden. Insofern ist nicht jede Brennholzablagerung im Außenbereich genehmigungsfrei. Wichtige Hinweise enthalten das Bau- und das Naturschutzrecht.

Das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat zu diesem Thema einen Leitfaden erarbeitet, der im Internet auf der Homepage des Ministeriums www.hmuelv.hessen.de abrufbar ist. Dort wird die mit der Holzlagerung im Außenbereich verbundene Problematik erläutert und es werden verschiedene Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Zurückschneiden von Bäumen, Hecken und Sträuchern

Anpflanzungen beleben und verschönern das Ortsbild und tragen zur Verbesserung der Lebensräume für Mensch und Tier bei. Leider können durch Anpflanzungen aber auch Gefahrensituationen hervorgerufen werden. Bei dem Ordnungsamt eingehende Hinweise und Beschwerden sowie selbst durchgeführte Ortsbesichtigungen zeigen uns, dass an Kreuzungen, Einmündungen sowie Fuß- und Radwegen immer wieder Behinderungen durch überhängende Äste und zu breit und zu hoch wachsende Hecken bestehen.

Dann kann es nur heißen: „Bitte zurückschneiden!“

Bitte prüfen Sie auch, ob Straßenlampen an der Grundstücksgrenze oder Schilder zugewachsen sind und deren Freischneiden erforderlich ist. Bedenken Sie: Durch das Zuwachsen von Straßenlampen oder Schildern (z.B. Straßenbezeichnungen, Omnibushaltestellen usw.) wird die Verkehrssicherheit beeinträchtigt und die Orientierung von ortsfremden Personen erschwert.

Gemäß § 27 Abs. 5 des Hessischen Straßengesetzes sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von ihrem Grundstück auf öffentliche Straßen, hierzu zählen auch Gehwege, ragenden Bewuchs zu beseitigen.

Kommen diese ihrer Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten des Eigentümers oder Besitzers die Beseitigung des überhängenden oder

hineinragenden Bewuchses veranlassen. Bei Gefahr im Verzug kann die zuständige Straßenbaubehörde (bei Gemeindestraßen, Wegen, Gehwegen und Parkplätzen ist dies die Gemeinde-verwaltung) die Anpflanzungen bzw. Hindernisse sofort beseitigen oder zurückschneiden. Die Kosten für das Ausführen dieser Maßnahmen werden dann den Veranlassern bzw. Eigentümers oder Besitzern in Rechnung gestellt.

Besonders gefährdet sind Kinder, die nach der Straßenverkehrsordnung bis zum vollendeten achten Lebensjahr mit ihrem Fahrrad den Gehweg benutzen müssen. Werden sie durch überhängende Äste zum Ausweichen auf die Straße verleitet, besteht erhöhte Unfallgefahr für sie. Neben der möglichen Verletzung des Kindes drohen Ihnen erhebliche Schadensersatzanforderungen. 

Im Kreuzungsbereich von Straßen sind sog. „Sichtdreiecke“ grundsätzlich von jeder Bebauung freizuhalten. Das Sichtdreieck beschreibt ein Sichtfeld, das ein Verkehrsteilnehmer zur Verfügung hat, wenn er von einer untergeordneten in eine übergeordnete Straße einbiegen will. Wenn nun dieses Sichtdreieck durch Bebauung (Gartenzaun, Hecke, Baum o. ä.) nicht mehr überschaubar ist, wird das Einbiegen in die bevorrechtigte Straße zum gefährlichen Glücksspiel.

Um Gefahrensituationen zu vermeiden und allen Beteiligten zusätzlichen Aufwand zu ersparen, bitten wir folgende Hinweise zu beachten: 

1. Beachten Sie schon vor dem Pflanzen, welches Ausmaß Sträucher, Bäume und Hecken schon nach wenigen Jahren annehmen können. Entscheiden Sie sich für schwach wachsende Pflanzen oder  halten Sie ausreichend Abstand zur Grundstücksgrenze. Parkbäume, so schön sie auch sein mögen,  haben in Hausgärten nichts zu suchen.

2. Schneiden Sie Hecken, Sträucher und Bäume an Straßen, Wegen und Gehwegen rechtzeitig so weit zurück, dass Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer den ihnen zugedachten Verkehrsraum auch ohne Gefahren nutzen können. Beachten Sie auch das sog. „Lichtraumprofil“, das von allen Grundstückseigentümern einzuhalten ist, deren Grundstücke an öffentliche Straßen sowie Geh- und  Radwege angrenzen: Der Pflanzenwuchs sollte bis zu einer Höhe  von 2,30 Metern nicht über den  Gehweg ragen (bei Radwegen ist eine Höhe von 2,50 m einzuhalten). Grenzt das Grundstück direkt an eine öffentliche Straße, dürfen die Pflanzen bis zu einer Höhe von 4 Metern nicht in die Straße hineinragen. Über die gesamte Fahrbahn muss ein Lichtraum von 4,5 Metern frei bleiben.

3. Schneiden Sie Hecken, Sträucher und Bäume in Bereichen von Straßeneinmündungen und Kreuzungen so weit zurück, dass Sichtbehinderungen und Verkehrsgefährdungen ausgeschlossen sind. Achten Sie darauf, dass die Anpflanzungen nicht über die Grundstücksgrenze hinausragen.

4. Schneiden Sie auch Hecken, Sträucher und Bäume im Bereich von Straßenlampen und Schildern so weit zurück, dass die Lampen ihre Beleuchtungsfunktion erfüllen und die Schilder mühelos gelesen werden können. Besonders die Straßenlampen sind ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrssicherheit. Deren einwandfreie Funktion soll auch Sie in der Dunkelheit vor möglichen Gefahren schützen.

5. Als Eigentümer bzw. Besitzer eines Grundstücks, das im Kreuzungsbereich von Straßen liegt, achten Sie bitte darauf, dass das Sichtdreieck frei gehalten wird.

Nehmen Sie auf Ihre Mitmenschen Rücksicht und beachten Sie diese Hinweise. Als  Verkehrsteilnehmer erwarten Sie, dass andere Grundstückseigentümer bzw. –besitzer alles unternehmen, um Sie selbst und Ihre  Angehörigen vor Gefahren zu schützen. Legen Sie diesen Maßstab auch an Ihr eigenes Verhalten an. Beachten Sie bitte auch, dass Sie als Grundstückseigentümer bzw. –besitzer verkehrssicherungspflichtig sind und im Schadensfall mit erheblichen Schadensersatzansprüchen konfrontiert werden können.

Zu beachten ist dabei allerdings, dass die abgeschnittenen Sträucher und Äste nicht im Wald entsorgt werden dürfen. Dafür gibt es die „Braunen Tonnen“ oder aber auch die Abgabemöglichkeit beim Wertstoff. Allerdings nur in den Mengen, die in einem Pkw (ohne Anhänger) transportiert werden können. Das Entsorgen des Schnittgutes im Wald bzw. außerhalb zugelassener Anlagen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

 

 

Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26.06.2012 ungültig

Kindereinträge im Reisepass der Eltern sind ab dem 26.06.2012 ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Dies ergibt sich aufgrund europäischer Vorgaben. Alle Kinder (ab Geburt) müssen nunmehr bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Dokument dagegen uneingeschränkt gültig.

Die Entscheidung für ein bestimmtes Reisedokument hängt ganz wesentlich vom Ziel der Reise ab. Ein Kinderreisepass oder Personalausweis genügt für Reisen in Länder des sogenannten Schengen-Raums, also in die europäischen Staaten ohne Grenzkontrollen. Manche Länder wie z.B. die USA oder einige südosteuropäische Staaten verlangen für die visafreie Einreise demgegenüber einen elektronischen Reisepass. Der Kinderreisepass reicht in diesen Fällen nicht aus. Aktuelle Informationen über die Einreisebestimmungen des jeweiligen Reiselandes finden Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes (www.diplo.de).

Neues Hessisches Gaststättengesetz

 

Vereinsveranstaltungen müssen vier Wochen vorher angemeldet werden – Alkoholmissbrauch wird konsequenter bekämpft

Über mehr als 140 Jahre war das Gaststättenrecht Sache des Deutschen Reichs bzw. des Bundes. Vor einigen Jahren wurde dann das Grundgesetz geändert und die Zuständigkeit auf die Bundesländer übertragen. Der Hessische Landtag hat dementsprechend ein Landes-Gaststättengesetz verabschiedet, das am 1. Mai 2012 in Kraft tritt.

Das hat auch Konsequenzen für Vereine und alle anderen, die einen Gaststättenbetrieb vorübergehend ausüben wollen, z.B. bei einem Fest oder aus Anlass einer sportlichen oder kulturellen Veranstaltung. Wer aus solchen besonderen Anlässen heraus Getränke oder zubereitete Speisen verkaufen will, brauchte bisher eine so genannte Gestattung. Diese wurde abgeschafft und durch eine Anzeigepflicht ersetzt. Die Anzeige ist spätestens vier Wochen vor der Veranstaltung bei der örtlich zuständigen Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung zu erstatten. Anders als bisher gilt die Anzeigepflicht auch für Veranstaltungen, bei denen kein Alkohol verabreicht wird. Dabei sind anzugeben:

Name und Adresse des Veranstalters

Ort und Zeitraum der Veranstaltung

Die Speisen und Getränke, die verabreicht werden sollen und

die voraussichtliche Zahl der Besucher.

Wird die Anzeige zu spät erstattet, kann das mit Bußgeld geahndet werden.

Auch für künftige Gastwirte ändert sich einiges. Die Gaststättenkonzession wurde abgeschafft. An deren Stelle tritt ebenfalls eine Anzeige, die aber spätestens sechs Wochen vor Betriebsbeginn erstattet sein muss, wenn alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verkauft werden sollen. Dazu muss der Gewerbetreibende folgende Papiere vorlegen:

Ein Nachweis (z. B. Quittung) über das beantragte Führungszeugnis
         zur Vorlage bei der Behörde

Ein Nachweis über die beantragte Auskunft aus dem 
         Gewerbezentralregister

Ein Auszug aus dem vom Insolvenzgericht nach § 26 Abs. 2 Satz 1 der Insolvenzordnung (InsO) zu führenden Verzeichnis,

Ein Auszug aus dem vom Vollstreckungsgericht nach § 915 Abs. 1 Zivilprozessordnung zu führenden Verzeichnis (Eintragungen im Schuldnerverzeichnis) und

Eine Bescheinigung in Steuersachen des Finanzamtes.

Wie der Fachdienst Ordnungs- und Gewerberecht der Kreisverwaltung mitteilt, ist es Ziel des Gesetzes, die Auswüchse übermäßigen Alkoholkonsums einzudämmen. So sind neuerdings alle Praktiken verboten, die zu übermäßigem Alkoholkonsum sowohl in Gaststätten als auch bei vorübergehendem Gaststättenbetrieb führen. Darunter fallen die Veranstaltung von Trinkwettbewerben wie z. B. Koma- oder Ballermannpartys, Aktionen wie „Kübelsaufen“, „Saufen bis zum Umfallen“ usw. Besonders problematisch sind darüber hinaus sog. „All-inclusive-Partys“, bei denen mit einem pauschalen Eintrittspreis der gesamte spätere Getränkekonsum, einschließlich Alkohol, abgegolten wird. Solche Konzepte verleiten insbesondere jüngere Leute häufig dazu, den Eintrittspreis „hereinzutrinken“. Unzulässig sind auch „Flatrate-Partys“ oder „Geiz-ist-geil-Tage“, bei denen alle oder bestimmte alkoholische Getränke verbilligt und unbegrenzt abgegeben werden. Wer hiergegen verstößt, riskiert Geldbuße bis zu 10.000 €.

Zuständige Gaststättenbehörden sind wie bisher die Ordnungs- u. Gewerbeämter bei den Städten und Gemeinden. Für weitere Auskünfte stehen Ihnen Herr Franz im Rathaus Eisemroth (Tel. 02778/913312) zur Verfügung.

 

 

 

 

Jakobskreuzkraut - Eine giftige Pflanze breitet sich aus

Das Jakobskreuzkraut (JKK) tritt in den vergangenen Jahren auch in Mittelhessen verstärkt auf. Die Pflanze breitete sich seit 1990 insbesondere auf extensiv genutztem Grünland, wenig gepflegten Dauerweiden, Stilllegungs- und Ruderalflächen, unbebauten Baugrundstücken und entlang von Böschungen von Wegen, Straßen und Eisenbahnen aus. Die gelbblühende Pflanze ist insbesondere für Pferde und Rinder aber auch für Schafe und Ziegen giftig. Die Pyrrolizidinalalkaloide, die in allen Pflanzenteilen vorkommen und über das Futter aufgenommen werden, verursachen insbesondere Leberschäden, die bis zum Tod des Tieres führen können.

Da das Jakobskreuzkraut über ein enormes Samenpotenzial von bis zu 150.000 gut flugfähigen Samen verfügt ist eine Beseitigung der Pflanze vor der Blüte von äußerster Bedeutung. Eine Zusammenarbeit von Privatpersonen, Landwirten, Kommunen, Straßenmeistereien und Eigentümern ist angesichts dieses Ausbreitungspotenziales notwendig. Die landwirtschaftlichen Betriebe werden seit mehreren Jahren auf die Pflanze aufmerksam gemacht und haben auch zumeist das Ausreißen und Vernichten der Pflanze (nicht kompostieren) bereits praktiziert. Durch Mähen und Mulchen von Wegerändern und Gräben auf denen JKK wächst vor der Blüte kann der Samenflug ebenfalls verhindert werden. Eine möglichst geschlossene Grasnarbe sollte immer Ziel sein, um dem JKK keine Möglichkeit der Ausbreitung zu geben.

Verwechselungsmöglichkeiten bestehen zu dem ebenfalls gelb blühendem Rainfarn und dem Johanniskraut. Genauere Bilder zum Erkennen der Pflanze sind im Internet unter:

www.llh.hessen > Pflanzenproduktion > Grünland/Futterbau/Landschaftspflege > Jakobskreuzkraut > Eine giftige Pflanzenart breitet sich aus“ hinterlegt.

Alle Hinweise deuten daraufhin, dass nur die breitangelegte Zusammenarbeit von allen Nutzern zur Reduzierung des JKK führen kann.

Torwiesstraße in Oberndorf

Manche Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer haben anscheinend immer noch nicht bemerkt, dass die Torwiesstraße in Oberndorf seit August 2008 eine Einbahnstraße ist. Eine Zufahrt in die Straße von der Tringensteiner Straße aus ist nicht mehr möglich. An der Einmündung der Torwiesstraße in die Tringensteiner Straße  sind zwei entsprechende Verkehrszeichen Nr. 267 der Straßenverkehrsordnung (Verbot der Einfahrt) aufgestellt, die nicht zu übersehen sind.

Diese Regelung gilt rund um die Uhr und bedeutet für alle, (Autos,  Motorräder, Traktoren etc.), dass das Befahren der Torwiesstraße nur noch in eine Richtung möglich ist, auch in der Zeit, wo der Kindergarten geschlossen ist. Trotzdem gibt es jedoch immer wieder Verkehrsteilnehmer, die die Einbahnstraße entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung befahren. An gleicher Stelle haben wir bereits mehrmals darauf hingewiesen. Wir bitten daher nochmals um strikte Beachtung der aufgestellten Beschilderung, da wir Verstöße ansonsten künftig zu Anzeige bringen.

In diesem Zusammenhang möchten wir auch die Eltern der Kindergartenkinder und Besucher des Kindergartens bitten, den neu geschaffenen Parkplatz gegenüber dem Kindergarten zu nutzen. Bitte Parken sie keine Hof- und Garagenausfahren im Bereich
des Kindergartens zu.

Neuer Flyer der Abfallwirtschaft Lahn-Dill

Die Abfallwirtschaft Lahn-Dill hat einen neuen Flyer „Bioabfall und Grünschnitt“ heraus gebracht. Dieser ist im Rathaus im Eisemroth erhältlich.

GeoMuseen in Hessen

Vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie in Wiesbaden wurde dieser Tage das Buch GeoMuseen in Hessen – Sehenswertes zu Geologie und Bergbau“ herausgegeben. Das Buch hat ca. 300 Seiten und enthält auch einen dreiseitigen Bericht über die Bergbau-Stube von Dieter Heimann in Tringenstein. Es kostet 20,00 Euro und ist über den Buchhandel oder die Vertriebsstelle des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG), Rheingaustr. 186, 65203 Wiesbaden, Tel. 0611/6939-111, E-Mail: vertrieb(at)hlug.hessen.de zu beziehen. Das aktuelle Verzeichnis aller Veröffentlichungen des HLUG finden Sie im Internet unter www.hlug.de/fileadmin/dokumente/vertrieb/vv2011.pdf.

Meldung von Zweckfeuern

Frühlingserwachen in Siegbach  !! 

Seitens der Freiwilligen Feuerwehr möchten wir Sie auf die Problematik des Abbrennens von Baumschnitt bzw. Gartenabfällen hinweisen.

Grundsätzlich ist so ein Feuer immer beim Ordnungsamt an zu melden. Die Gemeinde meldet dieses Zweckfeuer dann bei der Leitstelle mit Sitz in Wetzlar an, geht nun über die Notrufnummer 112 eine Brandmeldung in der Leitstelle ein, so kann diese auf ein allfälliges Zweckfeuer rückschließen.

Was muss die Meldung des Zweckfeuers beinhalten!!

  • Name des Meldenden
  • Genaue Ortsangabe des Zweckfeuers
  • Tag, Uhrzeit und geplante Dauer des Zweckfeuers

Ein solches Zweckfeuer muss mindestens 2 Tage im Vorhinein angemeldet werden!!

Wichtiger Hinweis: Zweckfeuer innerhalb der Ortslage sind nicht gestattet!!

Die Voranmeldung eines Zweckfeuers soll eine Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr durch die Leitstelle verhindern, weil dadurch dem Verursacher hohe Kosten entstehen können.

Ihre Freiwillige Feuerwehr Siegbach

                                 
Markus Feith
Gemeindebrandinspektor

Das Einwohnermeldeamt informiert

Aufgrund der Programmumstellung für den neuen Personalausweis seit dem 01.11.2010 kommt es zu einer verlängerten Wartezeit im Antragsverfahren. Wir bitten, dies bei der Antragstellung zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang möchten wir darüber informieren, dass seit dem 01.11.2010 für alle Passdokumente nur noch Passbilder entgegen genommen werden, die den biometrischen Anforderungen entsprechen.

Lieferinformationen seitens der Gemeinde erfolgen nicht mehr. Die Bundesdruckerei versendet an jeden Antragsteller eines Personalausweises einen sogenannten „PIN-Brief“. Der Personalausweis kann dann zwei bis drei Tage nach Erhalt des Briefes im Rathaus abgeholt werden.

Bitte denken Sie daran und überprüfen Sie, insbesondere vor geplanten Urlaubsreisen, die Gültigkeitsdauer Ihrer Ausweise.

Neue Telefonnummern des Service-Center der E.ON

Mit dem Ziel, ihren Kundenservice weiter zu verbessern, hat E.ON Mitte die Telefonnummern ihres ServiceCenters sowie die Nummern der Entstörungsdienste Strom und Gas auf kostenfreie 0800-Nummern umgestellt.


E.ON Mitte AG Strom- und Gasversorgung

Kundenservice: 0800 - 32 505 32

Entstörungsdienst

Strom: 0800 - 34 101 34

Gas: 0800 - 34 202 34

Flurbereinigungsverfahren Siegbachtal

Das Amt für Bodenmanagement Marburg gibt bekannt, dass die Internetseite zum Flurbereinigungsverfahren nunmehr zur Verfügung steht. Über diese Seite können die Teilnehmer am Verfahren alle wichtigen Informationen  über das Flurbereinigungsverfahren abrufen. Dazu gehören Karten, Texte, die Inhalte von sog. Verwaltungsakten und wichtige Termine. Sie kommen auf folgendem Wege auf die Seite:

  1. Internetseite der Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation aufrufen über www.hvbg.hessen.de
  2.  Reiter Bodenmanagement anklicken
  3.  am linken Rand aktuelle Flurbereinigungsverfahren anklicken

in der aufklappenden, alphabetisch geordneten Tabelle Siegbachtal anklicken.

Altpapiertonnen

Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff. Um so viel Papier, Pappe und Kartonagen wie möglich zu erfassen, werden von der Abfallwirtschaft Lahn-Dill nur noch 240 l Altpapiertonnen verteilt. Wenn aus verschiedenen Gründen (Platzmangel, kein Bedarf usw.) keine 240 l Tonne gewünscht wird, können die Bürgerinnen und Bürger natürlich auch eine 120 l Tonne bekommen.

Feld- und Spazierwege sind keine öffentliche Hundetoilette

Aus gegebenen Anlass möchten wir nochmals alle Hundehalter/innen darauf aufmerksam machen, dass Feld- und Spazierwege keine öffentliche Hundetoilette sind. Auf dem Verbindungsweg zwischen Eisemroth und Übernthal (Verlängerung der Steingasse) wurden auf einer Strecke von 500 Meter 92 Hundehaufen gezählt!

Hunde brauchen Auslauf und müssen selbstverständlich auch ihr Geschäft verrichten. Bitte denken Sie jedoch auch an Spaziergänger und Kinder, für die es nicht sehr angenehm ist, wenn sie in die Hinterlassenschaften Ihres Hundes treten. Nehmen Sie also beim Gassi gehen ein Tütchen und eine Schaufel mit und beseitigen Sie die Hinterlassenschaften des Hundes darin. Ihre Mitbürger werden Ihnen dafür dankbar sein.

Neuer Behindertenparkplatz am Rathaus

Am Rathaus in Eisemroth wurde ein neuer Behindertenparkplatz eingerichtet, auf dem zwei Pkw Platz finden und der selbstverständlich  auch als Behindertenparkplatz gekennzeichnet ist. Die Zufahrt wird noch in diesem Jahr verbreitert. Es musste jedoch bereits festgestellt werden, dass der Parkplatz auch von nicht behinderten Menschen benutzt wird. Wir bitten daher, den Parkplatz für behinderte Mitbürger frei zu halten, da diese auf ihn angewiesen sind. Am Bürgerhaus stehen genügend andere Parkplätze zur Verfügung.

Neuer Personalausweis verfügbar

Ab 01. November 2010 werden die Personalausweise nun im Scheckkkartenformat mit eID-Funktion ausgestellt. Die Beantragung erfolgt nach wie vor am Hauptwohnsitz. Bei Antragstellung erhalten Sie mündliche, wie auch schriftliche Informationen zur neuen Online-Ausweisfunktion.

Das sollten Sie noch wissen:

Gültigkeitsdauer:

Der Ausweis ist - wie bisher - 10 Jahre gültig (für Antragsteller über 24 Jahre); bei Personen, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, beträgt die Gültigkeit 6 Jahre.

Gebühren: 

Mit der Einführung des neuen Personalausweises ergeben sich geänderte Gebührentatbestände. Nachfolgend die neue Gebührentabelle, gültig ab 01.11.2010:

Ausstellung eines Personalausweises für

Antragsteller ab 24 Jahre ………………….. 28,80 €

Antragsteller unter 24 Jahre ……………… 22,80 €

vorläufiger Personalausweis ……………….. 10,00 €

Weitere Gebührenregelungen

Erstmaliges Einschalten bzw. jedes Ausschalten der Online-

Ausweisfunktion bei der Ausgabe oder bei der Vollendung des

16. Lebensjahres und Ändern der Transport-PIN in eine

persönliche PIN ……………………………………………. gebührenfrei

Nachträgliches Einschalten der Online-Ausweisfunktion …… 6,00 €

Ändern der PIN im Bürgerbüro (z.B. PIN vergessen) .…… 6,00 €

Ändern der Anschrift bei Umzügen ………………………… gebührenfrei

Sperren der Online-Ausweisfunktion im Verlustfall ………… gebührenfrei

Entsperren der Online-Ausweisfunktion …………………….. 6,00 €

Wichtig:

Wir weisen noch darauf hin, dass ab sofort die Gebühr jeweils bei Antragstellung zu entrichten ist. Sollten Sie noch Fragen zu dem neuen Personalausweis haben, wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Passamt bei der Gemeinde Siegbach, Austraße 23. Frau Sigrun Heimann, Telef.: 02778/913311, gibt Ihnen gerne weitere Auskunft.

Anbringung und Unterhaltung der Hausnummerierung

Der Eigentümer bzw. die Eigentümerin eines Hausgrundstückes ist gesetzlich dazu verpflichtet, die von der Gemeinde zugeteilte Hausnummer an seinem Haus anzubringen und zu unterhalten. Wie uns das Landratsamt in Wetzlar mitteilte, hat der Rettungsdienst in unserem Kreis mitunter massive Probleme, seine Einsatzzeit im vorgegebenen Zeitfenster einzuhalten. Dies ist in den meisten Fällen auf eine schlechte bis ausgebliebene Kennzeichnung der Häuser zurückzuführen. Wir möchten Sie daher nochmals in Ihrem eigenen Interesse bitten, Ihre Hausnummerierung zu überprüfen und bei schlechter Erkennbarkeit der Schilder diese zu erneuern bzw. bei fehlender Kennzeichnung eine Hausnummer anzubringen.

Befahren von Waldwegen

Die Revierförsterei Siegbach hat die Gemeinde informiert, dass das Befahren von gesperrten Wald- und Forstwegen, insbesondere im Bereich der Wilhelmsteine, in der letzten Zeit vermehrt zugenommen hat. Wir weisen daher ausdrücklich daraufhin, dass dies nicht zulässig ist und Verstöße zukünftig sofort zur Anzeige gebracht werden.

Rad- und Wanderweg Übernthal – Bischoffen

Im Rathaus wurde berichtet, dass der Rad- und Wanderweg zwischen Übernthal und Bischoffen in der letzten Zeit stark mit Autos befahren wird. Wir machen darauf aufmerksam, dass der Weg  für den normalen Kraftfahrzeugverkehr  gesperrt ist und bitten daher um Beachtung der dort aufgestellten Verkehrsschilder.